Erster Coronafall an der Hauptschule Eichen

 

Liebe Mitschülerinnen und Mitschüler, liebe Eltern,

 

heute wurden wir vom Gesundheitsamt des Kreises Siegen-Wittgenstein darüber informiert, dass in Klasse 8a bei einem Mitschüler Corona festgestellt wurde.

Betroffen davon sind lediglich die Klasse 8a und wenige Mitschüler aus der Klasse 8b.

Wir haben alle Eltern der betreffenden Kinder informiert und die Kontaktdaten an das Gesundheitsamt übermittelt.

Das Gesundheitsamt Siegen nimmt nun mit allen Betroffenen telefonischen Kontakt auf und erklärt die weiteren Maßnahmen.

 

Hinweise:

1) Alle Vorgaben des Gesundheitsamtes sind konsequent zu befolgen.

2) Dazu gehört z.B. die Einhaltung der Quarantäne - bis zum Ende der genannten Frist. Ein negatives Testergebnis berechtigt nicht dazu, die Quarantäne vorzeitig abzubrechen.

3) Für Übertretungen der Quarantäneregeln kann ein Bußgeld von bis zu 25.000€ verhängt werden.

4) Termine wie z.B. die Einladung zu einem Covid-19-Test müssen eingehalten werden.

5) Reisen in Risikogebiete: Auf der Homepage des Robert-Koch-Institutes ist die aktuelle Liste der Risikogebiete und -länder nachzulesen. Auf Reisen in solche Gebiete sollte möglichst verzichtet werden. Wer dennoch reist, muss sich nach Rückkehr umgehend in Quarantäne begeben und sich beim Gesundheitsamt melden. Dort erhält man Hinweise zum weiteren Vorgehen.

6) Rückkehrer aus Risikogebieten dürfen die Schule nicht betreten, bis ein Nachweis über einen negativen Coronatest vorgelegt wird.

7) Die Schule darf nur betreten, wer frei von Symptomen einer Erkältungskrankheit ist!

8) In der nachfolgend genannten Schulmail des Schulministeriums vom 08.10.2020 und in den bisherigen Schulmails sind weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona nachzulesen.

 

Wir bitten nach dieser Erfahrung mit dem ersten Coronafall an der Schule noch einmal alle, die Maßnahmen wie Abstandsgebot, Hygieneregeln, Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung konsequent einzuhalten.

 

Anfragen von schulfremden Personen zu dieser Angelegenheit sind an die Pressestelle der Bezirksregierung Arnsberg zu richten.

 

Trotz dieses Ereignisses wünschen wir allen Schülerinnen, Schülern, Eltern und Lehrkräften weitgehend erholsame Herbstferien.

Am 26.10. sehen wir uns hoffentlich gesund wieder in der Schule.

gez. Die Schulleitung

 

Schulmail des Schulministeriums vom 08.10.2020

Quelle: https://www.schulministerium.nrw.de/ministerium/schulverwaltung/schulmail-archiv/archiv-2020/08102020-informationen-zum-schulbetrieb 

 

Textauszug:

In wenigen Tagen beginnen die Herbstferien. Sie verschaffen uns eine kurze Pause vom Alltag. Mit Blick auf die dynamische Entwicklung des Pandemiegeschehens wird es aber danach weiterhin großer Anstrengungen bedürfen, um den Schulbetrieb möglichst reibungslos zu gestalten.

Das grundlegende Konzept „Wiederaufnahme eines angepassten Schulbetriebes in Corona-Zeiten zu Beginn des Schuljahres 2020/2021“ vom 03. August 2020 liegt Ihnen vor und bleibt weiter gültig. Daneben haben Sie in den vergangenen Wochen und Monaten zahlreiche Informationen zum Schulbetrieb erhalten. Mit dieser SchulMail möchte ich Ihnen die aktuell geltenden Regelungen und Empfehlungen zum Schulbetrieb noch einmal in einer bereinigten Fassung und Übersicht zusammenstellen. Dabei weise ich an dieser Stelle und vorab nochmals ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den nachfolgend aufgeführten Punkten fast ausschließlich um die Aufbereitung bereits bekannter und praktizierter Verfahren und Regelungen handelt, die vereinzelt ergänzt oder aktualisiert wurden. Der Wunsch nach einer solchen Zusammenstellung ist bei verschiedenen Gelegenheiten auch von Vertreterinnen und Vertretern der am Schulleben beteiligten Verbände und Organisationen an mich herangetragen worden. Diesem Wunsch komme ich hiermit gerne nach.

Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz

Das Lüften der Schulräume hat nachweislich großen Einfluss auf die Verminderung der Viruslast und trägt zur maßgeblichen Reduzierung des indirekten Infektionsrisikos bei. Eine wirksame und regelmäßige Durchlüftung der Räume muss daher sichergestellt sein. Als Richtwert kann gelten: alle 20 Minuten und nach jeder Unterrichtsstunde für mindestens 5 Minuten. Kann eine wirksame Belüftung nicht gewährleistet werden, kommen solche Räume für den regelmäßigen Aufenthalt einer Mehrzahl von Personen nicht in Betracht.

Diese und weitere aktualisierte Empfehlungen finden Sie in den gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden erarbeiteten und mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS) sowie der Unfallkasse NRW abgestimmten „Hinweisen und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen in Zusammenhang mit Covid-19“. Diese werden regelmäßig nach Maßgabe der jeweils geltenden Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) aktualisiert. Eine aktualisierte Fassung finden Sie in Kürze unter dem bekannten Link im Bildungsportal https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten.

Notwendigkeit zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) in den Schulen

Die CoronaBetrVO in der seit dem 01. Oktober 2020 geltenden Fassung (vgl. https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/200930_coronabetrvo_ab_01.10.2020.pdf) sieht hierzu vor, dass die Verpflichtung zum Tragen einer MNB für alle Personen gilt, die sich im Rahmen der zulässigen schulischen Nutzung in einem Schulgebäude oder auf einem Schulgrundstück aufhalten.

Dies sind vor allem die Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte, das sonstige pädagogische Personal und Betreuungskräfte sowie Personal des Schulträgers. Eltern sind als Mitglieder der Schulmitwirkungsgremien erfasst. Außerhalb dieser begründeten Anlässe dürfte es in der Regel keine Notwendigkeit für andere Personen (auch nicht für Eltern) geben, das Schulgelände zu betreten.

Nach § 3 CoronaBetrVO gelten Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer MNB für Schülerinnen und Schüler ab Klasse 5 im Unterrichtsraum auf ihren Sitzplätzen, abweichend davon für Schülerinnen und Schüler der Primarstufen im Klassenverband im gesamten Unterrichtsraum.

Darüber hinaus kann die Schulleitung aus medizinischen Gründen von der Pflicht, eine MNB zu tragen, befreien. Nach der aktuellen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes für das Land Nordrhein-Westfalen bedarf es für diesen Nachweis grundsätzlich der Vorlage eines aktuellen ärztlichen Attests, das gewissen Mindestanforderungen genügen muss. Aus dem Attest muss sich regelmäßig jedenfalls nachvollziehbar ergeben, welche konkret zu benennenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf Grund der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule alsbald zu erwarten sind und woraus diese im Einzelnen resultieren. Soweit relevante Vorerkrankungen vorliegen, sind diese konkret zu bezeichnen. Darüber hinaus muss im Regelfall erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24. September 2020 – 13 B 1368/20; https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2020/13_B_1368_20_Beschluss_20200924.html).

Über die zulässige außerschulische Nutzung der Schulgebäude entscheidet weiterhin der jeweilige Schulträger auf Grundlage der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) in der jeweils geltenden Fassung (https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw#verordnungen).

Ausstattung mit Schutzmaterialien

 (…)

Personaleinsatz (Präsenzunterricht)

Es ist beabsichtigt, die Geltungsdauer der zuletzt mit Runderlass vom 31. Juli 2020 bestimmten Regelungen zum Einsatz des Personals über den 09. Oktober 2020 hinaus bis zum Ablauf des 22. Dezember 2020 (letzter Unterrichtstag vor den Weihnachtsferien) zu verlängern. Dabei ist für eine Befreiung vom Präsenzunterricht nach den Herbstferien die Vorlage eines neuen ärztlichen Attestes vorgesehen.

Die beabsichtige Maßnahme befindet sich derzeit im Mitbestimmungsverfahren nach dem Landespersonalvertretungsgesetz.

Fortführung des Testungs-Angebotes für das Personal an den Schulen

Alle an den öffentlichen und privaten Schulen tätigen Personen können sich in der Zeit vom ersten Schultag nach den Herbstferien (26. Oktober 2020) bis zum letzten Schultag vor den Weihnachtsferien (22. Dezember 2020) bis zu drei Mal anlasslos und zu einem frei gewählten Termin (außerhalb der eigenen Arbeitszeit oder Unterrichtsverpflichtung) testen lassen. Die Kosten übernimmt das Land. Die Organisation der Testungen erfolgt über die Kassenärztlichen Vereinigungen. Testmöglichkeiten sind bei den bestehenden Testzentren sowie niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, vorrangig den Hausärztinnen und Hausärzten gegeben. Die Schulleitungen werden gebeten, das Testangebot in ihrer Schule bekannt zu machen; sie stellen für Beschäftigte, die das Angebot nutzen wollen, eine Bescheinigung aus. Ein Muster wird im Bildungsportal unter dem Link https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten eingestellt.

 

Organisatorischer Hinweis:

Die Nutzung des kostenlosen Testangebots ist nur bei Vertragsärztinnen und Vertragsärzten mit Sitz in NRW möglich. Bei ausschließlich privatärztlich tätigen Ärztinnen und Ärzten – egal ob sich die Praxis in oder außerhalb von NRW befindet – kann die Testung nicht erfolgen. Überdies kann die Testung in Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigungen vorgenommen werden. Diese sind von den Testzentren der Kommunen zu unterscheiden. Es wird empfohlen, sich im Vorfeld der Testung zu informieren, ob es sich um ein Testzentrum der Kassenärztlichen Vereinigung oder der Kommune handelt.

Unabhängig von diesem kostenfreien Testungs-Angebot wird einmal mehr empfohlen, dass sich alle an den Schulen tätigen Personen bei auftretenden Symptomen zu ihrem eigenen Schutz und dem aller am Schulleben Beteiligten im Rahmen einer ärztlichen Behandlung unverzüglich anlassbezogen testen lassen.

Schutz von vorerkrankten Schülerinnen und Schülern

Grundsätzlich sind Schülerinnen und Schüler verpflichtet, am Präsenzunterricht teilzunehmen. Es gelten die allgemeinen Bestimmungen zur Schul- und Teilnahmepflicht.

Für Schülerinnen und Schüler mit relevanten Vorerkrankungen finden die Bestimmungen über Erkrankungen (§ 43 Absatz 2 SchulG) mit folgender Maßgabe Anwendung: Die Eltern entscheiden, ob für ihr Kind eine gesundheitliche Gefährdung durch den Schulbesuch entstehen könnte. Die Rücksprache mit einer Ärztin oder einem Arzt wird empfohlen. In diesem Fall benachrichtigen die Eltern unverzüglich die Schule und teilen dies schriftlich mit. Entsprechende Pflichten gelten für volljährige Schülerinnen und Schüler.

Die Eltern bzw. die betroffenen volljährigen Schülerinnen und Schüler müssen darlegen, dass für die Schülerin oder den Schüler wegen einer Vorerkrankung eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für einen schweren Krankheitsverlauf im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Bei begründeten Zweifeln kann die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fällen ein amtsärztliches Gutachten einholen. Besucht die Schülerin oder der Schüler die Schule voraussichtlich oder tatsächlich länger als sechs Wochen nicht, soll die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fällen ein amtsärztliches Gutachten einholen. Für die Schülerin oder den Schüler entfällt lediglich die Verpflichtung zur Teilnahme am Präsenzunterricht. Sie oder er ist weiterhin dazu verpflichtet, daran mitzuarbeiten, dass die Aufgabe der Schule erfüllt und das Bildungsziel erreicht werden kann. Hierzu gehört auch der Distanzunterricht. Die Verpflichtung zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen.

Schutz vorerkrankter Angehöriger, die mit Schülerinnen und Schülern in häuslicher Gemeinschaft leben

Sofern eine Schülerin oder ein Schüler mit einem Angehörigen – insbesondere Eltern, Großeltern oder Geschwister – in häuslicher Gemeinschaft lebt und bei diesem Angehörigen eine relevante Erkrankung, bei der eine Infektion mit SARS-Cov-2 ein besonders hohes gesundheitliches Risiko darstellt, besteht, sind vorrangig Maßnahmen der Infektionsprävention innerhalb der häuslichen Gemeinschaft zum Schutz dieser Angehörigen zu treffen.

Die Nichtteilnahme von Schülerinnen und Schülern am Präsenzunterricht kann zum Schutz ihrer Angehörigen nur in eng begrenzten besonderen Ausnahmefällen und nur vorübergehend in Betracht kommen. Dies setzt voraus, dass ein ärztliches Attest des betreffenden Angehörigen vorgelegt wird, aus dem sich die Corona-relevante Vorerkrankung, die konkret zu erwartenden Beeinträchtigungen und die Grundlage der attestierten ärztlichen Einschätzung ergeben (vgl. den oben angegebenen Beschluss des OVG NRW vom 24. September 2020).

Eine Entbindung von der Teilnahme am Präsenzunterricht kommt vor allem dann in Betracht, wenn sich die oder der Angehörige aufgrund des individuellen Verlaufs ihrer oder seiner Vorerkrankung vorübergehend in einem Zustand erhöhter Vulnerabilität befindet. Die Verpflichtung der Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Distanzunterricht und zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen.

Diese Grundsätze gelten ebenso bei Anträgen auf Entbindung von der Teilnahme am Präsenzunterricht.

Rückkehr von Schülerinnen und Schülern aus Risikogebieten/Schulpflicht

Schülerinnen und Schülern müssen sich nach der Rückkehr aus Risikogebieten nach Maßgabe der jeweils geltenden Coronaeinreiseverordnung (vgl. zu der ab dem 7. Oktober 2020 geltenden Fassung https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/201006_coronaeinrvo_ab_07.10.2020_lesefassung.pdf) regelmäßig in Quarantäne begeben. Wenn sie dies missachten und dennoch zur Schule kommen, spricht die Schulleiterin oder der Schulleiter aufgrund des Hausrechts das Verbot aus, das Schulgelände zu betreten. Unabhängig von den rechtlichen Folgen stellt ein solches Verhalten einen schweren Verstoß gegen die Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme in der Schule dar.

Wenn Schülerinnen und Schüler in Quarantäne sind, bleiben sie dem Unterricht aus Rechtsgründen fern. Dieser Umstand stellt daher keine Schulpflichtverletzung und keinen schulischen Pflichtenverstoß der Schülerin oder des Schülers dar. Das dem privaten Lebensbereich zuzurechnende Urlaubsverhalten ist durch schulrechtliche Maßnahmen (Bußgeldverfahren, Ordnungsmaßnahmen) nicht zu sanktionieren.

Nach § 43 Absatz 2 SchulG müssen die Eltern bzw. die betroffenen volljährigen Schülerinnen und Schüler im Falle eines Schulversäumnisses die Schule unverzüglich benachrichtigen und schriftlich den Grund mitteilen. Bei begründeten Zweifeln, ob Unterricht aufgrund der Verpflichtung zur Einhaltung von Quarantänemaßnahmen versäumt wird, kann die Schule im Fall der gesetzlichen Quarantäne gemäß § 3 CoronaEinrVO von den Eltern Nachweise über die Reise in ein Risikogebiet verlangen und im Fall einer behördlich angeordneten Quarantäne im Wege der Amtshilfe gemäß § 5 Absatz 1 Nr. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW beim Gesundheitsamt Erkundigungen einziehen, ob und ggfls. welche Maßnahmen dort aufgrund des Infektionsschutzgesetzes oder aufgrund der nach dem Infektionsschutzgesetz erlassenen Bestimmungen getroffen worden sind. Für die Nachholung quarantänebedingt nicht erbrachter Leistungsnachweise (Klassenarbeiten, Klausuren) gelten die Bestimmungen der jeweiligen Ausbildungs- und Prüfungsordnung.

Nach dem Aufenthalt in einem Risikogebiet und der Einreise nach Deutschland entfällt die Pflicht zur Quarantäne ab dem Zeitpunkt, ab dem Einreisende ein negatives Testergebnis nachweisen können. Hierfür gibt es aktuell zwei Möglichkeiten:

·       Nachweis eines negativen Testergebnisses bei der Einreise, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Dieses ärztliche Zeugnis muss in deutscher oder in englischer Sprache verfasst sein.

·       Testung unverzüglich nach der Einreise (Testzentrum oder Hausarzt)

 

Sportunterricht unter Coronabedingungen

Die nach wie vor angespannte Infektionslage erlaubt es nicht, den Schulsport ohne Einschränkungen stattfinden zu lassen. Vorgaben für den Hygiene- und Infektionsschutz sind angemessen und mit aller Sorgfalt zu berücksichtigen. Es ist jedoch wichtig, dass der Schulsport und insbesondere der Sportunterricht gerade in der aktuellen Situation stattfinden, um Bewegungsmöglichkeiten zu schaffen, gesundheitsförderlich zu wirken, Ausgleich zur außergewöhnlichen Situation im Schulbetrieb zu bieten und die Vorbereitung auf sportpraktische Prüfungsteile des Abiturs sowie im Rahmen weiterer Bildungsgänge zu ermöglichen.

Sportunterricht wird witterungsbedingt nach den Herbstferien in der Regel in den Sporthallen stattfinden. Voraussetzung für die Nutzung der Sporthallen ist eine Belüftungssituation, die einen Luftaustausch ermöglicht und die Aerosolkonzentration in der Sporthallenluft herabsetzt (vgl. „Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19“).

Die Hallennutzungssituation wird vor Ort durch den Schulträger in Abstimmung mit den zuständigen Behörden und Ämtern analysiert und die Hallen werden entsprechend freigegeben. Lehrkräfte veranlassen aktiv eine Querlüftung durch Öffnung der Türen und/oder Fenster. Dabei sind die Zwischenwände bei Mehrfachhallen nach jeder Stunde hochzufahren.

(…)

Distanzunterricht - Rechtlicher Rahmen

Am 30. September 2020 hat der Ausschuss für Schule und Bildung seine Zustimmung zur Zweiten Verordnung zur befristeten Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz (VO Distanzunterricht) erteilt.

 

Die Verordnung ist am 02. Oktober 2020 ausgefertigt worden und wird alsbald im Gesetzes- und Verordnungsblatt Nordrhein-Westfalen veröffentlicht werden (vgl. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_liste?anw_nr=6&jahr=2020&sg=0&val=1&ver=2&menu=1). Sie tritt rückwirkend zum 1. August 2020 in Kraft.

Schulleitungen, Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler und Eltern liegt damit ein rechtverbindlicher Rahmen für den Distanzunterricht vor:

Distanzunterricht kommt nur bei einem durch SARS-CoV-2 verursachten Infektionsgeschehen in Betracht. Ist die Unterrichtsversorgung aus anderen Gründen angespannt, ist nicht auf Distanzunterricht, sondern die üblichen Instrumente zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung zurückzugreifen.

 

Der Schul- und Unterrichtsbetrieb in Präsenz hat absoluten Vorrang. Erst wenn nach Ausschöpfen aller Möglichkeiten, Präsenzunterricht nicht oder nicht vollständig erteilt werden kann, findet Distanzunterricht statt. An diese Voraussetzung sind strenge Maßstäbe zu legen. Es sind alle Optionen zur Realisierung des Vorrangs von Präsenzunterricht zu nutzen.

 

Über die Einrichtung von Distanzunterricht entscheidet die Schulleitung.

 

Distanzunterricht - Didaktische und organisatorische Hinweise

 

Didaktische und organisatorische Hinweise, die die Verordnung konkretisieren, finden Sie in den bereits zu Beginn des Schuljahres erschienenen Handreichungen zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht für allgemeinbildende Schulen (vgl. https://broschüren.nrw/distanzunterricht/home/#!/Home) bzw. zur chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht für berufsbildende Schulen (vgl. https://www.berufsbildung.nrw.de/cms/upload/distanzunterricht/handreichung_distanzunterricht_bb.pdf).

Zur Handreichung wird zudem eine Austauschreihe per Videokonferenz mit Fachleuten aus der Schulpraxis angeboten. In diesem Format werden Beispiele aus der Praxis für die Praxis vorgestellt. Zudem geht es um den Austausch von Erfahrungen und die Möglichkeit, sich miteinander zu vernetzen. Die letzten drei der insgesamt vierzehn Termine werden nach den Herbstferien stattfinden; Anmeldungen sind möglich unter https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulentwicklung/aus-der-praxis-fuer-die-praxis-austauschreihe. Dort werden Sie in Kürze auch die Aufzeichnungen der bereits stattgefundenen Austauschformate finden.

Das Kapitel 4 der Handreichung, „Zwischen Präsenz- und Distanzunterricht: pädagogische, methodische und didaktische Aspekte“ wird nach den Ferien auch in einem Erklärvideo aufbereitet vorliegen.

Im Rahmen der staatlichen Lehrerfortbildung werden digitale Angebote zur pädagogischen und technischen Nutzung der Distanzlerninstrumente bereitgestellt und fortlaufend ergänzt. Im Zeitraum vom November 2020 bis zunächst Januar 2021 bietet das Land NRW verschiedene Online-Fortbildungsangebote zum Lernmanagementsystem LOGINEO NRW LMS an. Zielgruppe dieser Online-Fortbildungsangebote sind Kolleginnen und Kollegen an Schulen, die das LOGINEO NRW LMS bereits nutzen oder dessen Einführung konkret planen. Der Anmeldeschluss für alle Veranstaltungen ist der 16.10.2020 (https://www.lehrerfortbildung.schulministerium.nrw.de/Fortbildung/Landesweite-Onlineangebote/ ).

In Kürze erfolgt zudem ein Qualifizierungsimpuls zur Digitalisierung, der ein zusätzliches Fortbildungsbudget und einen gesonderten Pädagogischen Tag vorsieht. Über nähere Einzelheiten werden Sie in Kürze in einer weiteren SchulMail informiert.

 

Außerschulische Bildungsangebote

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Praktika in den Bildungsgängen der Berufskollegs nach APO-BK

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Lehrerausbildung

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Schulfahrten

 

Schulen können für den Zeitraum nach den Herbstferien – auch soweit Schulfahrten in das Ausland betroffen sind – wieder selbst über ihr Fahrtenprogramm bestimmen. Sie tun dies aber in eigener Verantwortung. Dies erscheint angemessen, da inzwischen hinreichende Informationen zur Einschätzung der Risiken vor Ort vorliegen. So veröffentlicht das Robert Koch-Institut (RKI) auf seiner Homepage täglich aktualisierte Fallzahlen nach Bundesland und Landkreis.

 

Meine Empfehlung aus der SchulMail vom 03. August 2020, welche Stornovereinbarungen mit dem Reiseveranstalter zu treffen sind, möchte ich vor dem Hintergrund neuer Informationen ergänzen. Die Möglichkeit einer „jederzeit kostenfreien Stornierung“ werden die Schulen in den Verhandlungen mit Reiseveranstaltern nicht durchsetzen können. Vielmehr werden gebuchte Reiseleistungen nur dann kostenfrei storniert werden können, wenn in Nordrhein-Westfalen der Standort der Schule (Kreis oder kreisfreie Stadt) oder der Zielort der Klassenfahrt vom RKI als (regionales) Risikogebiet ausgewiesen ist. Sind für ausländische Zielorte der Klassenfahrt keine regionalen Angaben verfügbar, so gelten die Angaben des gesamten Landes. Eine kostenfreie Stornierung kann nur dann erfolgen, wenn die Ausweisung als Risikogebiet vor dem Zeitpunkt der Stornoerklärung erfolgt.

 

Vor diesem Hintergrund bitte ich alle Schulen, vor der Buchung von Schulfahrten
– insbesondere auch angesichts des weiterhin dynamischen Infektionsgeschehens – eine sorgfältige Risikoabwägung vorzunehmen. Und auch Eltern müssen sich – so im Übrigen auch die langjährige Erlasslage – des Risikos von Stornokosten bewusst sein. Derzeit hilft nur äußerste Vorsicht und sehr verantwortungsvolles Handeln.

 

Teilnahme an Schulfahrten

 

Nach Nr. 4.2 der Richtlinien für Schulfahrten ist in besonderen Ausnahmefällen gemäß § 43 Absatz 4 SchulG eine Befreiung von der Pflicht zur Teilnahme an einer Schulfahrt möglich. Dies gilt auch, wenn Eltern gravierende gesundheitliche Gründe geltend machen.

 

Kosten bei Nichtteilnahme an einer Schulfahrt oder Abbruch einer Schulfahrt

 

Nach Nr. 5.2 der Richtlinien für Schulfahrten ist bei mehrtägigen Veranstaltungen und bei Veranstaltungen, die mit erhöhten finanziellen Belastungen verbunden sind, vor Vertragsabschluss von allen Eltern – auch von Eltern der volljährigen Schülerinnen und Schüler – eine schriftliche, rechtsverbindliche Erklärung einzuholen, dass sie der Teilnahme an der Veranstaltung zustimmen und sich verpflichten, die entstehenden Kosten zu tragen.

 

Auf dieser Grundlage sind sie nach verbindlicher Anmeldung auch bei Nichtteilnahme an der Schulfahrt oder Abbruch der Schulfahrt – z. B. wegen einer Erkrankung – zur Zahlung der entstandenen notwendigen Kosten verpflichtet. Auf ein Verschulden kommt es nicht an. Die Eltern tragen die Kosten in vollem Umfang. Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt nicht die Kosten für die (vorzeitige) Rückreise der an der Schulfahrt teilnehmenden Schülerinnen und Schüler.

 

Die Schulen haben die Aufgabe, die Eltern umfassend darüber zu informieren, welche Kosten durch die Stornierung, den Abbruch oder die Umbuchung einer Schulfahrt auf sie zukommen können. Eine Übernahme der Kosten durch das Land findet nicht statt.

Investitionen in eine digitale schulische Infrastruktur und Ausstattung

Das Land investiert gemeinsam mit dem Bund in erheblichem Umfang in die Schuldigitalisierung. Beispielsweise steht den Schulträgern in Nordrhein-Westfalen rund eine Milliarde Euro aus dem DigitalPakt Schule zur Verfügung.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie stehen weitere Mittel bereit, um die Schuldigitalisierung zu beschleunigen. Für die Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bedarf stockt das Land die vom Bund zur Verfügung gestellten 105 Millionen Euro um zusätzliche 55 Millionen Euro auf. Zusammen mit einem Eigenanteil der Schulträger von 17,8 Millionen Euro stehen insgesamt rund 178 Millionen Euro für dieses Sofortausstattungsprogramm zur Verfügung.

Des Weiteren fördert Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland die Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten mit 103 Millionen Euro.

·       Im Rahmen einer weiteren Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt stehen für Nordrhein-Westfalen zusätzliche 105 Millionen Euro zur Verfügung, um die Schulträger dabei zu unterstützen, den Ausbau von professionellen Administrations- und Supportstrukturen finanzieren (Personal- und Sachkosten). So soll sichergestellt werden, dass die Technik zuverlässig funktioniert und Lehrerinnen und Lehrer sich mehr auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können.

·       Das Land stellt darüber hinaus digitale Anwendungen für die schulische Arbeit bereit, insbesondere die Schulplattform LOGINEO NRW, die Lernplattform LOGINEO NRW LMS und den LOGINEO NRW Messenger, der perspektivisch auch ein Videokonferenztool beinhaltet.

·       Abschließend möchte ich Sie anlässlich des aktuellen und sich derzeit mit einer neuen Dynamik entwickelnden Infektionsgeschehens darauf hinweisen, dass im Rahmen unseres Konzeptes zum angepassten Schulbetriebs in Corona-Zeiten weitergehende Regelungen zur Hygiene und zum Infektionsschutz notwendig werden könnten. Für diesen Fall könnte es notwendig werden, Sie darüber in einer weiteren SchulMail kurzfristig und möglicherweise noch vor dem Ende der Herbstferien zu informieren.

·       Ich hoffe, dass diese Zusammenstellung der aktuell geltenden Regelungen und Empfehlungen zum Schulbetrieb Ihre Arbeit vor Ort unterstützen und erleichtern. Für die anstehenden Herbstferien wünsche ich Ihnen allen einige erholsame Tage.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter